Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der UNICUS Naturmöbel GmbH

I. Geltung:

  1. Unsere Allgemeinen Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes unserer Angebote und Annahmen von Verträgen sowie jeder Lieferung und Leistung. Sie gelten nur gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.
  2. Die AGB gelten, nachdem sie dem Kunden einmal zugegangen sind, für alle folgenden Geschäfte, soweit im Rahmen dieser folgenden Geschäfte keine neueren AGB von uns zugrunde gelegt werden.
  3. Abweichenden Bedingungen des Kunden gelten als nicht einbezogen.

 

II. Vertragsschluss und -inhalt:

  1. Unsere Angebote sind unverbindlich. Soweit nicht anders vereinbart, sind wir an die in unseren Angeboten genannten Preise 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Im Angebot enthaltene Lieferfristen verlängern sich entsprechend, wenn die Bestellung des Kunden später als eine Woche nach Angebotserstellung durch uns erfolgt.
  2. Bestellungen des Kunden sind Angebote an uns auf Abschluss eines Vertrages. Bestellungen, gleichgültig ob sie schriftlich, elektronisch oder mündlich an uns oder unsere Vertreter erteilt worden sind, sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie schriftlich annehmen.
  3. Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer gesonderten schriftlichen Annahme durch uns.
  4. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten gelten als annähernde Angaben für Ausführungsart, Qualität und Abmessungen. Diese Angaben sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.

 

III. Preise und Zahlung:

  1. Sämtliche Preise verstehen sich stets zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
  2. Zahlungen des Kunden für Sonderanfertigungen und Bestellware sind ohne Abzug wie folgt zu leisten:
    a) 90 % des Preises binnen 14 Tagen ab Datum unserer Auftragsbestätigung (Vorauszahlung);
    b) weitere 10% des Preises binnen 14 Tagen ab Datum der Rechnung.

    Auf Verlangen erhält der Kunde als Sicherheitsleistung für den nach Ziffer 2. a) zu zahlenden Preis eine Vorauszahlungsbürgschaft eines in der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen Kreditinstitutes oder einer Sparkasse in Höhe der Vorauszahlung. Die Höhe der Bürgschaft ist auf 90 % des Nettopreises begrenzt, soweit der Kunde vorsteuerabzugsberechtigt ist. Der Kunde hat uns mitzuteilen, wenn er nicht vorsteuerabzugsberechtigt ist. Die für die Bürgschaft zu zahlenden Bankgebühren gehen auf Kosten des Kunden. Die Bürgschaftsurkunde ist uns durch den Kunden bei Lieferung der bestellten Ware zurückzugeben.

  3. Serienmäßig hergestellte Ware ist sofort bei Lieferung, ohne Abzug, zu bezahlen.
  4. Verzugszinsen stehen uns in Höhe von mindestens 10% p.a. zu.

 

IV. Änderungsvorbehalt

  1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
  2. Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können.
  3. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten.
  4. Ebenso bleiben handelsübliche und für den Kunden zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen) vorbehaltlich hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton.
  5. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten beleiben vorbehalten.

 

V. Montage

  1. Sofern mit dem Kunden vereinbart ist , dass Möbel von uns am Bestimmungsort aufgestellt und montiert werden sollen, sind Bedenken hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände wegen der Eignung der Wände dem Kunden vor der Montage von uns mitzuteilen.
  2. Die Mitarbeiter von uns sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über unsere vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Kunden von den Mitarbeitern ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden.

 

V. Aufrechnungen

  1. Die Aufrechnung mit von uns bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Ansprüchen ist nicht statthaft.
  2. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen nicht anerkannter und nicht rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist ausgeschlossen.

 

VI. Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit

  1. Entstehen nach Annahme der Bestellung begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden, so sind wir berechtigt, Barzahlung in Vorkasse oder die Stellung einer Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
  2. Ein begründeter Zweifel nach Abs. 1 besteht insbesondere, wenn über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse nicht eröffnet wird sowie dann, wenn ein Scheck oder Wechsel nicht eingelöst wird oder wiederkehrende Zahlungen an uns oder Dritte eingestellt werden.
  3. Im Falle eines Rücktrittes schuldet der Kunde für erbrachte Leistungen den vereinbarten Preis und für nicht erbrachte Leistungen Schadensersatz in Höhe von 25% des vereinbarten Netto-Preises bei Dienstverträgen, in Höhe von 50 % bei Kaufverträgen und in Höhe von 75 % bei Werkverträgen und Werklieferungsverträgen. Ist die Einordnung des Vertrages unter diese Vertragstypen nicht ohne Weiteres eindeutig möglich, so ist der Vertragstyp maßgeblich, bei dem der wirtschaftliche Schwerpunkt des Vertrages liegt.

 

VII. Teilleistungen, Fristen und Termine:

  1. Wir sind zu Teilleistungen jederzeit berechtigt.
  2. Fristen und Termine gelten nur dann als fix, wenn dies von uns schriftlich bestätigt wird.
  3. Falls wir vereinbarte Lieferfristen nicht einhalten können, hat der Kunde eine angemessene Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden, oder im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfristen mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefern wir bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Kunde vom Vertrag zurück treten. Das Rücktrittsrecht ist hinsichtlich zu liefernder Möbelstücke, welche auf Wunsch des Kunden gesondert angefertigt werden (Sonderanfertigungen), ausgeschlossen.
  4. Fristen und Termine verlängern und verschieben sich angemessen bei von uns nicht zu vertretenden Störungen in unserem Geschäftsbetrieb, insbesondere aufgrund von Arbeitsausständen und rechtmäßigen Aussperrungen sowie in Fällen höherer Gewalt. Dies gilt auch dann, wenn die Störungen bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten.
  5. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, hat der Kunde bei Nachweis eines Schadens einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 0,5% des Netto-Preises pro vollendeter Woche ab Lieferfrist, -termin oder Verzug, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Netto-Preises. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits.

 

VIII. Untersuchungs- und Rügepflichten

  1. Die gelieferte Ware ist vom Kunden unverzüglich nach der Ablieferung durch uns zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich schriftlich Anzeige zu erstatten unter Angabe des konkreten Mangels und der jeweils betroffenen Ware.
  2. Transportschäden sind vom Kunden innerhalb von 5 Tagen ab Lieferung unter Angabe des konkreten Mangels und der jeweils betroffenen Ware anzuzeigen.
  3. Unterlässt der Kunde die Anzeige oder ist der Mangel und die betroffene Ware nicht konkret bezeichnet, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. In diesem Fall hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung Mängelanzeige zu erstatten, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
  4. Bei Holzmöbeln etwaig auftretende Spannungs- bzw. Setzrisse stellen keinen Qualitätsmangel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge, es sei denn, die Nutzung der Ware wird hierdurch wesentlich beeinträchtigt.

 

IX. Gewährleistung und Schadensersatz

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit dem Datum der Leistungserbringung.
  2. Werden Änderungen an der Ware vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Herstellervorgaben entsprechen, so ist eine Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn, dass der Kunde nachweist, dass dies für den Mangel nicht kausal war.
  3. Schadensersatzansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, bestehen nur bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung, es sei denn, der Schadensersatzanspruch beruht auf einer Zusicherung unsererseits, die den Käufer gegen das Risiko des eingetretenen Schadens absichern sollte. Schadensersatzansprüche sind begrenzt auf 200% des Netto-Preises.

 

X. Eigentumsvorbehalt:

  1. a) Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum solange der Kunde nicht sämtliche unserer Forderungen aus allen mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehungen erfüllt hat („Vorbehaltsware“).
    b) Der Kunde verpflichtet sich, unser Eigentum auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
  2. Ware wird insbesondere durch Einbau oder Befestigung an einem Gebäude nicht zu dessen Bestandteil.
  3. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, unseren Eigentumsvorbehalt bei Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu sichern.
  4. Eine Sicherungsübereignung, Verpfändung von oder anderweitige außergewöhnliche Verfügungen über Vorbehaltsware sind dem Kunden jedoch nicht gestattet.
  5. Die aus einer Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund an der Vorbehaltsware oder hinsichtlich derselben entstehenden Forderungen des Kunden tritt dieser bereits jetzt sicherungshalber im vollen Umfang an uns ab. Der Kunde ist berechtigt, diese Forderungen auf eigene Rechnung und Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht fristgerecht nachkommt.
  6. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
  7. Bestehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Kunden nach Abschnitt VI., so können wir ohne Fristsetzung die unverzügliche Herausgabe der Vorbehaltsware verlangen. Weder das Herausgabeverlangen noch die Entgegennahme der Vorbehaltsware gelten als Rücktritt vom Vertrag.

 

XI. Gefahrübergang

 

Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den vereinbarten Preis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe auf den Kunden über.

 

XII. Sonstiges

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechtes, des UN-Kaufrechtes und des CISG.
  2. Erfüllungsort für beide Teile ist Mönchengladbach.
  3. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag sind die Gerichte in Mönchengladbach zuständig soweit wir nicht das für den Sitz des Kunden zuständigen Gericht anrufen.

 

 

Stand: 16.01.2014